... mir egal, an dieser Stelle egal, ob es Journalismus oder Meinung ist. Es ist meins, meins ganz alleine. "Mein Schatz... ich meine Tagebuch" Was kann ich schon dagegen machen, wenn es von zwielichtigen Selbstdenkern oder von radikalen Nichtdenkern gelesen wird.
Deutschland wird zur Irrenanstalt
Das Tagebuch wurde in den letzten Tagen sträflich vernachlässigt. Inzwischen ist viel passiert. Rot-Grün feiert eine Schlepperin als Heldin, die AfD kommt aus dem Selbstfindungsprozess nicht heraus, um den Lübcke-Mord wird es verdächtig still, die SPD befindet sich in Sachsen vor der Wahl im einstelligen Bereich und Straftaten, verursacht durch Migranten, gibt es sozusagen als Update, nach jedem Wochenende. Manchmal, am frühen Morgen erwacht, glaubt sich der Betrachter im falschen Film. Deutschland wird mehr und mehr zur Irrenanstalt. Großes wird wird nicht bewegt, das Land verfängt sich im Klein-Klein. Mancher feiert diese Entwicklung auch noch. DER-BARNIMER hat also Stoff genug für Artikel.
08.07.2019
Kreistag Barnim macht weiter “die drei Affen”
Gestern erreichte uns eine Mail der Kreistagsverwaltung. Wer glaubt, in Eberswalde sein man zur Vernunft gekommen, der irrt. Mehr dazu erfahren sie in Kürze, in einem eigenständigen Artikel.
27.06.2019
Broder nervt… Kreistag Barnim verweigert Presseinformationen an den BARNIMER… und was sonst noch anliegt…
Also viele Menschen nervt der Henryk M. Broder. Mich auch. Darum habe ich auf der Startseite unten mal gleich sein neues Video verlinkt. Broder redet immer so anstrengend geradeaus. Ob er in jedem Fall Recht hat ist vollkommen egal. Er versaut der bunten Republik Deutschland einfach immer wieder den Spaß an der Selbstbeweihräucherung. Voll anstrengend für gute Menschen wie mich.
In der aktuellen Ausgabe der broderischen Ergüsse kommt der Mann doch wirklich auf die vermessene Idee, wir erleben ungleiche Berichterstattung, geht es um Straftaten / Gewalttaten / Verbrechen, je nach dem, wer sie begeht. Ist der irre? Würden wir diesen unsinnigen Gedanken auch nur einen Moment zulassen, würde das Weltbild vieler Deutscher vollkommen ins Wanken geraten.
Dann hätten wir ja doch Staatsfunk, öffentlich rechtliches Propaganda TV, und vielleicht auch eine Relotius Lügenpresse. Das kann nicht sein. Was richtig nervt ist, dass Broder das darf, ohne medial angefeindet zu werden.
Wahrscheinlich muss man in Deutschland einer Minderheit angehören, um ohne Konsequenzen wie Sperren, Löschungen und ohne das es “Shit” stürmt so penetrant unbequem sein zu können.
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Was liegt heute noch an? Arbeiten, arbeiten und nochmals arbeiten sind die Aussichten für den Tag. Dazwischen noch ein paar Themen für DEN-BARNIMER finden und ganz wichtig, den Kreistag im Barnim nerven, damit der Pressefreiheit versteht und auch Anfragen kleiner Medien professionell beantwortet.
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14.00 Uhr in Sachen DER-BARNIMER vs. Kreistag Barnim: Leider ist weder auf einer der Nummern der zuständigen Presseabteilung, noch im Büro des Vorsitzenden des Kreistags jemand zu erreichen. Ich rufe mit einer anderen Nummer an und schwupps da meldet sich die Pressestelle. Eine endlos scheinender Diskussion folgt. Die Dame am anderen Ende ist “für nichts verantwortlich und darf nichts entscheiden”. Alle Entscheider sind entweder im Urlaub oder ausgeflogen.
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Nachdem die Pressestelle des Kreistags-Barnim DEN-BARNIMER in einer Email abermals als legitimes Medium ignoriert antworten wir wie folgt:
[ Sehr geehrte Damen und Herren,
24.06.2019
wir haben Ihre Antwort an unseren Verband weitergegeben. Im geltenden Landespressegesetz des Landes Brandenburg (BbgPG) vom 13. Mai 1993 (GVBl.I/93, [Nr. 10], S.162) gibt es keinen Vermerk, der Ihrer Argumentation standhält, dafür aber die in diesem Fall entscheidenden Paragrafen 1,2 und 5.
Grundsätzlich gilt für alle Landespressegesetze: „Die Presse ist frei und bedarf keiner Zulassung. In Deutschland wird die Pressefreiheit durch Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG garantiert. Gegenüber Behörden und staatlichen Stellen besteht ein Anspruch auf Auskunft (Informationsrecht), bei amtlichen Bekanntmachungen müssen die Behörden die verschiedenen Zeitungen gleichbehandeln.“
Wer zu den Medien gezählt wird regelt das deutsche Medienrecht: Es beschäftigt sich mit den Regelungen privater und öffentlicher (universaler) Information und Kommunikation und spielt damit in die juristischen Teilbereiche des öffentlichen Rechts, des Zivilrechts und des Strafrechts hinein. Klassische Gegenstände des Medienrechts sind Presse, Rundfunk (Radio und Fernsehen) und Film. Mit dem Aufkommen neuer Medien sind die Bereiche Multimedia und Internet hinzugekommen.
Jetzt kommen wir wieder zu Paragraph 2 Landespressegesetz des Landes Brandenburg. Dort ist geregelt: § 2 Zulassungsfreiheit; Zugang zum Pressevertrieb
(1) Die Pressetätigkeit einschließlich der Errichtung eines Verlagsunternehmens und eines sonstigen Betriebes der Presse darf von irgendeiner Zulassung nicht abhängig gemacht werden.
(2) Die Neutralität des Pressegroßhandels ist zu gewährleisten. Die Unternehmen des Pressegroßhandels haben allen Zeitungen und Zeitschriften zu gleichen Bedingungen und ohne unbillige Behinderungen Zugang zum Pressevertrieb zu gewähren.
Demnach ist vollkommen irrelevant in welchem Presseverband, ein Medienunternehmen / Medium tätig ist.
Für Ihre Behauptung: “Als Nachweis journalistischer Arbeit wird hierzulande nur der von Presserat und Innenministerkonferenz beglaubigte Ausweis akzeptiert.“, fordern wir einen gesetzlichen Beleg. Wir sind auch bereit diesen falls vorhanden in einem Rechtsstreit, prüfen zu lassen.
Wir erwarten vom Kreistag Barnim seine Abwehrhaltung gegen unser Medium aufzugeben und eine professionelle Zusammenarbeit zu akzeptieren! Wir und unser Verband prüfen Ihre Begründung (der Sie leider keine gesetzliche Grundlage hinzugefügt haben). Ggf. werden wir / ggf. unser Verband unser Recht auf Ihre Auskunft gerichtlich erstreiten.
Weiterhin wünschen wir, für die Berichterstattung zur Arbeit des Kreistags Barnim von Ihnen akkreditiert zu werden. Die entsprechenden Unterlagen liegen Ihnen bereits vor.
Immer noch fordern wir, dass Sie Ihrer Pflicht nachkommen und unsere Presseanfrage zum Thema Asyl/Asylzahlen faktenbasiert und in Zahlen beantworten!
Hochachtungsvoll DER-BARNIMER ]
# Der Landkreis-Barnim hat es auch nicht so mit freien Medien.
Für einen geplanten Artikel zum Thema Asyl habe ich am 06.06.2019 eine Anfrage zu Asylzahlen an die entsprechende Pressestelle gerichtet. Nach einer Woche Stille rief ich an. Man versicherte meine Mail wurde übersehen. Na gut. Nun sollte meine Anfrage aber schnellstmöglich beantwortet werden. Gestern landete dann eine Email in meinem Postfach.
Zitat Auszug: “Leider kann ich Ihnen weder in dieser noch in einer anderen Sache eine Antwort geben. Als Anbieter einer privat betriebenen Webseite sind Sie im strengen Sinn nicht der öffentlichen Presse zuzuordnen. Sie unterliegen also weder den im Pressegesetz des Landes Brandenburg beschriebenen Pflichten, noch können Sie für sich bestimme Rechte in Anspruch nehmen.”
Falsch! Als Inhaber eines gültigen Presseausweises und Mitglied eines anerkannten Presseverbands bin ich ein Teil der deutschen Presse- und Medienlandschaft. Und natürlich gehört es sich, auch für den Landkreis-Barnim, auf meine Presseanfragen professionell zu antworten. Ich werde also den Telefonhörer heute wieder in die Hand nehmen. Über die Ergebnisse werde ich berichten.
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Anruf im Kreistag um 09.19 Uhr. Nachdem der Pressesprecher weder auf dem Betriebshandy noch auf der Nummer der Pressestelle zu erreichen ist, wende ich mich an das Büro des Kreistags/Kreistagspräsidenten. “Man wolle sich kümmern”, so die Aussage. Na schauen wir mal.
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21.06.2019
# Ich schreibe jetzt Tagebuch.
Bestimmt schreibe ich es nicht jeden Tag. Einfach nur bei Bedarf, werde ich hier schreiben. Irgendwohin muss Mann ja mit seinem Kopfsalat. Heute bin ich mehr als rechtzeitig wach geworden. Aber nix ging. Die Knochen schwer wie Blei, der Kopf will noch nicht. Also erst einmal drei Kaffee. Danach wird es so allmählich.
Nachrichten über Nachrichten. Die Welt wird immer bekloppter, so mein Gefühl. Die Schlagzeilen deuten darauf hin.
# Merkel kritisiert Fehler der eigenen Partei im Umgang mit Rezo-Video
# Außenminister Maas: Gefahr durch Rechtsextreme – Unsere Demokratie muss sich dagegen wehren
# „Nicht einmal bedingt abwehrbereit“: Die Bundeswehr – Ein Kommentar
# Iran schießt nach eigenen Angaben US-„Spionage-Drohne“ ab – Vorfall sorgt für Wirbel
# Extremismusvorwürfe bei den Grünen (immer noch ein Thema)
Na schauen wir mal wo die Tagesreise hingeht. Jetzt muss ich erst einmal meine Brötchen verdienen. DER-BARNIMER ist nämlich ein Non-Profit Projekt. Hier geht es später weiter.
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So liebes Tagebuch. Jetzt folgt gleich der entspannte Teil des Tages. Der Beitrag über Extremisten bei den GRÜNEN ist durch. Zugegeben schwer war das nicht. Ein paar Stichworte bei Google genügen und die Auswahl an Belegen ist groß. Na ich hoffe jemand ließt den Kram, ansonsten auch egal. Für was ich schon Lebenszeit verschwendet habe. Darauf kommt es nun auch nicht mehr an.
—Wer hätte das gedacht? Natürlich gab es heute weder eine Antwort von der Pressestelle des Kreistags, noch eine Antwort aus dem Büro Vorsitzendes des Kreistags-Barnim. Funkstille in Eberswalde. Und nun ist natürlich keiner mehr zu erreichen. Also freue ich mich auf die nächste Woche. Schade das ich nicht Rezo heiße und die Ströer Media im Hintergrund habe.
20.06.2019