„Wenn die Roten mit den Schwarzen, auch die Grünen sind dabei, bunt vereint zu Felde ziehen, dann ist Deutschland aufgeteilt.“
gefiel mir gerade…
Es ist die Kurzfassung, um die Verhältnisse im Land Anfang 2020 zu beschreiben. Wichtig ist, allein Massenmigration beschreibt weder alle Ursachen für Missstände in Deutschland, noch ist sie allein der Grund. Doch anhand des Themas lassen sich machtpolitische an Wirtschaft gekoppelte Interessen beschreiben. Darum ziehe ich es heran.
Rund fünf Jahre nachdem die Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss, ohne Konsultation des Deutschen Bundestages, Migranten die über Ungarn kamen und allermeistens Asyl einforderten, ohne Registrierung und Prüfung ihres Anspruchs nach Deutschland einreisen zu lassen, zeigt sich das Ausmaß dieser Entscheidung.
Nun ist unstrittig, wer wirklich um sein Leben läuft, muss in Zufluchtsländer gelangen können. Das steht nicht zur Debatte. Fakt ist aber, Flüchtlinge die über Ungarn zum Beispiel aus Syrien kamen und wohl bald wieder kommen könnten, waren und sind mit dem Erreichen des ersten sicheren Landes nicht mehr an Leib und Leben bedroht. Dazu müssen sie nicht bis nach Deutschland kommen. Es hätte also durchaus Zeit und Möglichkeiten gegeben, europäisch abgestimmt und koordiniert auf die Migranten zu reagieren. Merkel hingegen beschritt mit ihrem Projekt der „Willkommenskultur“ einen Sonderweg, ohne Rechtsgrundlage.
Eine Folge daraus, unser Land ist inzwischen unbestreitbar zerrissen, so wie lange nicht mehr. Wichtig für die Einordnung der Geschehnisse, man kann es nicht oft genug wiederholen, ist ebenfalls:
Der Mythos von der Überraschung
Noch immer wird das Märchen verbreitet, die Krise wäre aus dem Nichts über uns hereingebrochen und darum hätte es, aus humanitären Gründen, keine anderen Handlungsoptionen gegeben. Das ist gelinde ausgedrückt Blödsinn. Masseneinwanderungen kündigten sich deutlich vor 2015 an. Schon nach den Aufständen in mehreren arabischen Ländern im Jahr 2011 stieg die Zahl der Menschen, die nach Europa kamen, um hier Asyl zu beantragen relevant an. Aber es ist gar nicht nötig so weit zurück zu gehen.
Denn die Bundesregierung wurde im März 2015 gewarnt. Zum Beispiel durch den Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Gemeint ist Fabrice Leggeri. Der informierte über neue Rekordzahlen von Migranten auf dem Weg nach Europa. Selbst die deutsche Mainstreampresse, zum Beispiel „Der Spiegel“ und „Die Welt“ bestätigen dies.
Außerdem berichtete der Frontex-Chef im gleichen Zeitraum in einer internen Sitzung des Bundestags auch darüber, dass die irregulären Grenzübertritte von der Türkei nach Griechenland im Vergleich zum Vorjahr um 550 Prozent gestiegen waren. Innenministerium und Kanzleramt wurden dazu informiert.
Das i-Tüpfelchen setzt Merkel
Ende August verbreitete sich durch Äußerungen der Bundeskanzlerin im Ausland die Annahme, Deutschland werde künftig syrischen Flüchtlingen prinzipiell Asyl ohne Prüfung und Rücksicht auf das Schengen-/Dublinvorgehen gewähren. Merkel hatte faktisch eine “Einladung nach Deutschland” bewirkt. Die Balkanroute füllte sich entsprechend weiter.
Noch einmal, nur um die zeitliche Reihenfolge klar zu skizzieren, dann im September (also danach) 2015 beschloss Kanzlerin Merkel, die Migranten die sie zu großen Teilen „selber gerufen hatte“, aus Ungarn nach Deutschland einreisen zu lassen. Zu diesem Zeitpunkt konnte niemand mehr überrascht sein. Der sich in Ungarn noch einmal verstärkende Druck, darf durchaus Angela Merkel mit angelastet werden. Vor diesem Hintergrund war es schon absurd, wie die deutschen Mainstreammedien auf ungarischen Sicherheitsbehörden und deren Kräfte eindroschen, die Kausalität vollkommen außer Acht lassend. “Mutti Merkel”, die den Deutschen immer als kühle Denkerin und Wissenschaftlerin präsentiert wird, soll aus humanitären Gründen gehandelt haben. Die Gedanken sind frei. Dazu möge sich ein Jeder sein Bild machen.
Deutschland überfordert und überrannt
Deutschland war in der Folge heillos überfordert. Es gibt genug Menschen die versuchten, im Ehrenamt mit der Situation fertig zu werden. Solche Leute befragt, ist das Erstaunen oft groß, über deren heutige Meinung zum eigenen Engagement. Millionen Migranten kamen ins Land. Erst nach und nach war es den Behörden möglich, entsprechende Menschen zu erfassen.
An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass übrigens immer noch kein Mensch weiß, wie viele Migranten sich inzwischen illegal in Deutschland aufhalten. Im Jahr 2009 ging man von einer Zahl zwischen 300 000 und 500 000 Menschen aus. Bis heute gibt es keine wirklich belastbaren Erkenntnisse zu diesem Thema.
Franck Düvell, der seit Oktober 2018 die Abteilung Migration am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung leitet, geht von höheren Zahlen als 2009 aus. Nicht ernsthaft oder? Zu dieser Vermutung/Erkenntnis kommt auch jeder einfache Bürger, auch ohne wissenschaftliche Analysen. Düvell arbeitet mit seiner Abteilung immer noch daran, einen Überblick über illegale Migranten in Deutschland zu gewinnen. Wir sind gespannt darauf, wann entsprechende Ergebnisse vorliegen.
Dieser Rückblick war nötig, um zum eigentlichen Thema zu kommen. Denn so scheint es, bei einigen Menschen gibt es diesbezüglich immer noch fehlende Verknüpfungen im Gehirn. Nähern wir uns nun der Überschrift des Artikels. Die politische Blockbildung. Hierzu ist folgende Überlegung relevant.
Wer sind die Profiteure der “Migrationskrise”?
Wir schreiben nun recht frisch das Jahr 2020. Eine Frage ist durchaus berechtig. Wer verliert, durch die unterirdische Migrationspolitik in Deutschland und wer gewinnt. Die Frage ist erstaunlich einfach zu beantworten. Gewinner sind Teile der Wirtschaft, einige große Verbände und Organisationen, Teile der Politik und solche Migranten (ich unterscheide also) die nicht mehr wollen, als von unserem Sozialsystem versorgt zu werden.
Verlierer ist der deutsche Steuerzahler. So langsam wird dem das auch klar, wird er doch, von den Geldeintreibern aus der Politik, immer wieder mit anstehenden neuen Belastungen überrascht. Ganz brav soll er nun einen neu aufgeblühten Geschäftszweig finanzieren. Denn mit “Migration” können einige Player wirklich viel, viel Geld verdienen. Die entsprechenden Protagonisten kann sich jeder selbst erschließen. Migranten aber, die wirklich gekommen sind um durch gut bezahlte Arbeit neue Lebensqualität zu erreichen, sind ebenfall gekniffen.
Eine Zukunft für Wirtschaftsmigranten?
Haben Wirtschaftmigranten, die nicht aus anderen Industriestaaten ins Land kommen, (angegliederte Bildungssysteme sind hier entscheidend) wirklich realistische Aussichten auf gut bezahlte Arbeit in Deutschland? Sehr unwahrscheinlich. Bei uns werden verstärkt hoch qualifizierte Spezialisten und gut ausgebildete Fachkräfte benötigt. Andererseits sind natürlich auch Arbeitskräfte für sehr einfache Dienstleistungen und Hilfsarbeiten gefragt. Der un- oder angelernte Arbeiter aber verliert immer mehr an Bedeutung. Zudem wird er immer schlechter bezahlt. An ihm verdienen vermeintliche Bildungsanbieter. All zu oft handelt es sich doch nur um eine Scheinausbildung.
Künftige Fachkräfte bringt dieser Markt nur in wenig relevanter Stärke hervor. Solche Bildungswege sind schon für die hier aufgewachsene Menschen keine Garantie, für eine künftig gut bezahlte Arbeit. Hier profitieren vor allem die Anbieter der Maßnahmen.
Eigene Erfahrungen bei Anbietern von Ausbildungsmaßnahmen
Ich habe eine Zeit lang als Dozent für künftige Medienschaffende bei solchen Firmen gearbeitet. Wollte ich dort auf Qualität setzen, was auch bedeutete nicht jedem Auszubildenden einen Nachweis hinterherzuwerfen, wurde ich darauf hingewiesen, dass sie Masse der Auszubildenden und eben nicht die Qualität der Ausbildung entscheidend ist. Das spiegelte sich dann auch in der Eignung der Lehrkräfte wieder. Oft genug handelte es sich (Entschuldigung so war es nun mal) um abgehalfterte, auf dem freien Markt nicht mehr einsetzbaren, Personen. Im Grunde sind solche “Ausbildungen” vielleicht sinnvoll für Statistiken, aber eher selten förderlich für den Arbeitmarkt oder die “Auszubildenden”.
Es ist reine Traumtänzerei, dass solche “Bildungsanbieter”, für Menschen die nicht ansatzweise über eine wie wir sie kennen vergleichbare Vorbildung verfügen, mehr leisten können. Da solche Bildungsbruchbuden aber noch “staatlich” (also auch von Ihrem Steuergeld) gefördert werden, wird es aber definitiv teurer. Denn nun muss auch noch die deutsche Sprache vermittelt werden. Und wer verdient daran? Sind Sie es? Nicht? Das ist schon blöd.
Es geht aber noch weiter. Eine hohe Arbeitslosigkeit unter Migranten, die nicht den Anforderungen des deutschen Arbeitsmarktes genügen, führt zu weiterem Druck auf die Sozialsysteme. Diese werden zusätzlich belastet, ohne von einer nennenswert breiteren Basis bedient zu werden. Jeder geistig gesunde Mensch, kann sich die Folgen ausrechnen. Arbeiten Sie bitte brav weiter! Bitte arbeiten Sie – bis Sie möglichst direkt ins Grab fallen. Dann verursachen sie keine Kosten für die Rentenversicherung. Nur Sie können die künftigen – nun auch noch vermehrten – Kosten erwirtschaften oder durch braves Ableben (nach dem Sie ausgebrannt sind) vermeiden.
Was die “Experten” schon 2015 sagten
Und ja es gab genug Menschen, die schon frühzeitig eine realistische Einschätzung lieferten. Der Ökonom Clemens Fuest sagte dem “Handelsblatt” Ende 2015, dass ein Großteil der damals angekommenden Wirtschaftsmigranten ohne abgeschlossene Berufsausbildung in Deutschland eintreffen. Zwar seien rund die Hälfte der Migranten jünger als 25 Jahre und könnten hier ausgebildet werden (das Thema hatte wir aber gerade), doch zur Finanzierung des Staatshaushalts könnten sie mindestens vorerst wenig beitragen. Fuests Schlussfolgerung: Aus der Aufnahme von sogenannten “Flüchtlingen” würden sich kaum wirtschaftliche Vorteile ergeben. Ich weiß, Ihnen liebe Leser wird das medial anders verkauft.
Aber wie schon geschrieben, Teile der Wirtschaft, einige große Verbände und Organisationen, sowie Teile der Politik profitieren ganz klar. Besagte Wirtschaftsmigranten haben natürlich einen Effekt auf die Konjunktur in Deutschland. Doch wem nützt die gesteigerte Nachfrage durch die Migrationskrise, wenn Migranten nicht selber zu Steuer- und Abgabenzahlern werden? Das Traumvorstellungen mancher (so bezeichneter) Experten wie zu erwarten platzen war vorauszusehen. Der DIW-Chef Marcel Fratzscher sinnierte 2015 über langfristigen Vorteile durch die Zuwanderung. Nun ist die Hälfte des von ihm benannten Zeitraums verstrichen. Die Aussage des “Experten” Fratzscher hält, wer hätte es gedacht, nicht der Realität von 2020 stand. Aber sie klang doch so gut:
“Es ist zu erwarten, dass in fünf bis zehn Jahren die Flüchtlinge auch netto einen größeren Beitrag zur Wirtschaftsleistung in Deutschland beitragen werden, als sie an Leistungen erhalten”.
Fratzscher gegenüber dem Handelsblatt 2015
Die Profiteure verteidigen Ihre Futtertröge
Nun gibt es inzwischen genug Kritiker der immer noch aktuellen Migrationspolitik. Die Partei AfD stellt sich auch für die als Sprachrohr zur Verfügung. Doch bleiben wir mal realistisch. Politische Parteien sind schon lange kein Garant mehr, wenn sie es überhaupt jemals waren, für das Wohl der Bürger. Als bessere Variante bieten sich wohl eher starke, nicht parteilich organisierte, Bürgerbewegungen an. Politische Parteien und deren Akteure unterliegen dem Zwang, gewählt zu werden. Dafür benötigen sie – unserem System zwangsläufig geschuldet – machtvolle Unterstützer. Deren Lobbyisten sind also bedeutend wichtiger als die Wähler. Jene muss eine Partei nur alle paar Jahre auf Kurs bringen. Das ist dann die Zeit der immer wieder gleichen Versprechen.
Übrigens ist offenbar egal wer gerade in Regierungsverantwortung steht. Selbst die "ach so sozialen" Roten lösen ihre Versprechen nicht ein. Lesen sie dazu:
Gäbe es wirklich starke Bürgerbewegungen, die als kraftvolle Lobbyisten des Volkes auftreten, das wäre wirkliche Macht für die Menschen. Politischen Parteien, sie sind einfach zu machtanfällig, werden wohl nie vornehmlich die Bürger vertreten. Deren Spitzen können sich zu leicht von der eigenen Basis lösen. Darum darf Politikern grundsätzlich nicht gehuldigt werden. So etwas ist absurd, denn sie sind “Angestellte des Volkes”. Huldigt Ihr Chef Ihnen? Wohl eher selten. Unter der Voraussetzung, dass sie Ihren Job machen, bezahlt er Sie. Das ist der Vertrag. So sollte es auch bei Politikern, Chefs von relevanten Verbänden ect. laufen. Das wäre eine der Demokratie dienliche Machtverteilung.
Doch in Deutschland ist etwas komplett aus den Fugen geraten. Für die Profiteure war es in letzter Zeit wahnsinnig leicht, mit Hilfe ihrer Marionetten, die eigenen Interessen durchzusetzen. Doch und das gibt Hoffnung, die Zeiten beginnen sich zu wandeln.
Blockbildung soll Gerüst aus Lügen retten
Irgendwann erkennen auch die Gutgläubigsten wie der Hase läuft. Gerade in Deutschland wurde der Bogen dermaßen überspannt, dass selbst mediale Dauerberieselung nicht mehr hilft, um den Schein zu wahren. Das es um reine Machtinteressen geht, können die Bürger auch daran ausmachen, dass es im politischen Kasperletheater immer wieder zu vollkommen abstrusen Verbrüderungen kommt. Ein Beispiel dafür aus Salzgitter-Thiede. Folgendes Schauspielfand dort statt.
“Rund 200 Menschen nahmen am heutigen Mittwochabend an einer Mahnwache gegen den Neujahrsempfang der AfD in einem Restaurant am Pappeldamm teil. […] Bereits eine Stunde vor Beginn der AfD-Veranstaltung hatten sich die Protestierenden formiert. Im Vorfeld hatte auch ein breites Ratsbündnis von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke zurTeilnahme an der Mahnwache aufgerufen.”
https://regionalsalzgitter.de/breites-buendnis-bei-mahnwache-gegen-afd-neujahrsempfang/
Und wieder ist ein Beleg entstanden, wie Altpolitik die Puppen tanzen lässt, hängt sie nicht gerade selber an den Strippen der Macht. Keine Scheu ist davor zu erkennen, gemeinsam aufzutreten – obwohl es doch klare Unterschiede in der politischen Ausrichtung geben sollte. Nein wichtiger ist offensichtlich eine entscheidende Gemeinsamkeit. Es ist ganz klar die Angst vor dem Machtverlust. Auch die AfD kritisch betrachtend, das ist durchaus angebracht, denn kein Mensch kann derzeit sagen, wie die Partei sich weiter entwickelt, müsste es so Manchem kalt den Rücken herunterlaufen.
Sind politische Grundüberzeugungen zweitrangig geworden?
Die letzten Konservativen an der Basis der CDU müsste es zerrissen, sehen sie ihre Fahne neben der ANTIFA-Flagge. Ein klassisch Linker sollte sich irgendwie im falschen Film fühlen, fröhlich vereint mit der CDU. Es tut mir leid, zur Gedankenwelt von SPD´lern und GRÜNEN habe ich schon lange keine Ideen mehr. Auch die waren vor Ort.
Den Funktionären ist es scheinbar egal, was ihre Basis denkt. Es geht nur um den puren Machtkampf, für sich selbst und die Interessengruppen, welche sie zu vertreten haben. Anders, als durch “Abwehr-Blockbildung”, ist der Machtverlust offensichtlich nicht mehr zu aufzuhalten.
Und natürlich gibt es noch die "Deutschlandhasser" und "Undemokraten". Das ist eine ganz eigene, destruktive Interessengemeinschaft von durchaus auch Extremisten? Tummeln die sich auch bei den GRÜNEN? Lesen Sie dazu:
Eigentlich handeln die Verantwortlichen verräterisch
Das geht aber ohne entsprechende Konsequenzen in Deutschland, weil dieses Land inzwischen vollkommen irrational ist oder meinetwegen “irrationalisiert” wurde. Menschen die inzwischen zu emotionalisiert sind, sich die Geschehnisse in ihrem Umfeld erkenntnisgewinnend zu erschließen, lassen sich zudem prima beeinflussen und bestenfalls spalten. So funktioniert “Divide et impera”/”teile und herrsche”. Gaukle den Menschen vor, dass sie sehr unterschiedliche, unvereinbare Interessen trennen. So können Machthaber nach wie vor verhindern, dass sich eine ihnen gefährlich werdende relevante, schlagkräftige Masse organisiert. Nun kann man durchaus auch auf die Idee kommen, dass Parteien sehr gut zu dem Prinzip “teile und herrsche” passen.
An dieser Stelle kämen die schon weiter ober im Text angesprochenen Bürgerbewegungen ins Spiel, wenn sie es leisten würden – ganz rational die entscheidenden Bedürfnisse der Menschen einzufordern, “DERER” die die Grundlagen des Staates bilden. Wir gehen einfach einmal davon aus, dass diese Grundlage eines Staates sein Staatsvolk darstellt. Wenn das so ist, was ist eigentlich so utopisch daran, dass Menschen so organisiert streng nach ihren Interessen entscheiden und Politik zwingen, ja benutzen die eigenen Interessen durchzusetzen? Stimmt, gar nichts. Das wäre echte, richtige und funktionierende Demokratie, im Gegensatz zur der gerade laufenden Simulation. Das Volk erwirtschaftet und entscheidet. Eine solche Gesellschaft, wäre sie an sozialmarktwirtschaftlichen Prinzipen ausgerichtet, wäre weder Rechts, noch Mitte, noch Links, sondern – da wiederhole ich mich gerne – einfach eine wirkliche und leistungsfähige Demokratie. Doch eine solche gesunde Wettbewerbsgesellschaft, die sich klare Regeln gibt, diese durchsetzt, Regeln die garantieren, dass das Staatsvolk Profiteur allen politischen und gesellschaftlichen Handelns darstellt, eine solche Gesellschaft kann nicht im Interesse der jetzigen Machthaber sein.
Und die Staatsmedien?
Die sind im Grunde Besitzstandswahrer für die falschen Propheten aus Politik, Wirtschaft und eigennützigen Verbänden. Aus sich heraus können diese Medien heute wohl kaum funktionieren. Wir vereinfachen einmal. Nehmen wir den Bereich TV. Glauben Sie wirklich, wenn Sie zu Hause ihre Geräte anschalten, dass was sie sehen, könnte einem wirklichen Wettbewerb standhalten? Würden wir – das ist technisch inzwischen umsetzbar “echte Zuschauer” anstatt Quoten messen und wäre eine solche Messung Grundlage der Finanzierung eines Senders, dann würde sich das TV-Programm sichtlich verändern. Doch dann ließe sich Machtpropaganda zwischen banaler Berieselung deutlich schwieriger an die Leute bringen, weil Sie wohl vermehrt wegschalten würden. Profiteure der Macht und Medien dienen sich, mit zugegeben einigen Ausnahmen, gegenseitig. Wahrscheinlich ist das überall so. Und genau darum ist es wichtig, dass sich die Bürger gegenseitig informieren. Blogger können nicht umfassend alle wichtigen Themen bearbeiten. Blogger und unabhängige Medien können im Zusammenspiel aber durchaus zu einer vielfältigen Berichterstattung beitragen. Wenn Bürger auch noch “das selber Denken” wiederentdecken, dann entsteht eine durchaus gesunde Basis zur Meinungsbildung. Dafür, dass viele Medien und Presseverbände nicht mehr taugen, hier noch ein Beispiel.
Ein Schmankerl aus Köln
Am 04.01.2020 entblödet sich der Chef des Deutschen Journalistenverbandes nicht, bei der “PRO WDR-Demo”,vor dem Symbol der ANTIFA folgenden Quatsch von sich zu geben. Der wache Bürger denkt sich bei der Aussage des “Journalisten”: Ist schon richtig. OMA soll sich mal nicht so haben die “Umwelt- und Nazi…”.
Der Chef des Deutschen Journalistenverbandes DJV sagt ernsthaft:
“Dienenigen, die hier heute gegen den WDR, gegen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk insgesamt, gegen unabhängigen Journalismus demonstrieren, die stehen nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.”
Quelle: DJV-Vorsitzende Frank Überall am 04.01.2020 bei der “Pro-WDR-Demo”
Also Menschen, die ihr festgeschriebenes Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit wahrnehmen, die stehen nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Ja,… so kann man sicht auch entblättern.
