Politik

Leseempfehlung: Auszug aus der NZZ.ch:  „Steve Bannon, der frühere Chefstratege von Donald Trump, arbeitet seit Monaten daran, Europas Rechtspopulisten zu stärken und miteinander zu vernetzen. […] Quelle: NZZ.ch […] Die etablierten Parteien stünden kurz vor […]

Der ehemalige Leiter des Bundesamt für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen bezieht in der Bild-Zeitung Stellung zum Strache-Video. Hier eine kurze Zusammenfassung. „Bei solchen Fällen denken viele sofort an die Stasi und an den sowjetischen KGB“ […] […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ehemalige Freisprüche aufgehoben und eine Neuauflage des Prozesses angeordnet. Vor fünf Jahren sorgte die sogenannte “Shariah Police” in Wuppertal bundesweit für Aufsehen. Zu dieser Zeit kursierten gelbe Flyer mit der Aufschrift “Shariah […]

Auf der Internetseite des Brandenburger Landtags findet sich folgende Meldung: “Für Toleranz und Vielfalt! Regenbogenflagge wird im Landtag gehisstPotsdam, 17. Mai 2019. Am Internationalen Tag gegen Homophobie hissten Landtagsabgeordnete mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung sowie […]

Die MDR-Umfrage vom 15.05.2019 kommt zu dem Ergebnis: 95,34 Prozent der rund 15 000 Befragten antworten “Der Islam gehört nicht zu Deutschland”

Grundschulkindern in Österreich ist es zukünftig per Gesetz verboten, ein religiöses Kopftuch in der Schule zu tragen. Eine Verhüllung des Hauptes ist somit künftig untersagt. Die Regierung will Mädchen aus der Unterwerfung befreien, und beschloss […]

Sachsen, Chemnitz: Auf dem besagten Konzert, dass unter dem Motto „#wirsindmehr“ stand, wurde extremistische Agitation verbreitet. Zu diesem Ergebnis kommt das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz. Das Konzert, das am 3. September 2018 stattfand, taucht im Verfassungsschutzbericht […]

Der deutsche Anwalt Wilfried Schmitz sorgt mit einer Strafanzeige gegen Angela Merkel und ihre amtlichen Mitarbeiter „wegen Beteiligung am Völkermord zum Nachteil der deutschen Völker“ für Aufsehen. Das berichtet Wochenblick.at. Die Anzeige beruht auf dem […]

Am Samstag den 11.05.2019 feierten Rathenower Familien Jugendweihe im Kulturzentrum der Stadt. Die “Märkische Allgemeine” berichtet darüber. Die Feierstunde hat der “Humanistische Freidenkerbund Havelland” organisiert. Jugendweihe vs Wahlveranstaltung Gleichzeitig findet auf dem Märkischen Platz vor dem Kulturzentrum eine Veranstaltung […]