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Keiner von uns kann es leisten sich dafür zu verbürgen, dass die Zukunft ihm Recht gibt. Doch wir können zur Demokratie beitragen bringen wir uns ein, nach bestem Wissen und Gewissen. (Stev Drews/DER-BARNIMER)
These: „Merkelkratie beschreibt eine Strategie appliziert durch Angela Merkel, die sich darin auszeichnet alle politischen Räume zu besetzen, um Macht zu generieren. Voraussetzung dafür ist die Aufgabe von Überzeugungen, zugunsten totaler Homogenisierungsbestrebungen, um Widerstand zu reduzieren. Eine davon infizierte Demokratie existiert infolge nur noch zum Schein.“ Quelle: Stev Drews/DER-BARNIMER (2020)
Vorwort: Ich habe mir für diesen Artikel viel, viel Zeit gelassen. Ungläubig auf die Geschehnisse blickend, wollte ich reflektieren, versuchen zu ergründen das Warum und erst dann meine Sicht der Dinge niederschreiben. Gehen wir zum Einstieg gemeinsam ein paar Tage zurück.
Am 06. Februar 2020 bin hundemüde aus meinem Bett gekrochen, denn ich hatte mich zuvor kaum getraut, schlafen zu gehen 😉 . Es quälte mich die Sorge, Deutschland könnte morgen hässlich sein. Die FDP, so war es parlamentarisch beschossen, stellte den neuen Ministerpräsidenten in Thüringen. Dieses war möglich geworden, weil der LINKE Bodo Ramelow in zwei Wahlgängen durchrauschte. Im Dritten gaben CDU und die AfD unter Björn Höcke einem FDP-Kandidaten ihre Stimmen. Sie spielten so Königsmacher zugunsten eines Kandidaten, dessen Partei alleine nicht die Potenz hatte, ihn in das Amt des Ministerpräsidenten zu hieven. Das “politstrategische” Ziel vor allem der AfD bestand darin, den Ex-Ministerpräsidenten aus den Reihen der Partei DIE LINKE zu verhindern. Das angewandte Mittel war und ist legitim. Kein Rechtsverständiger würde dem widersprechen.
Was passierte dann?
Doch noch am selben Abend überschlugen sich Staatsfunk, Mainstreampresse und Altpolitik. Mit Äußerungen zu “Faschisten“, “Tabubrüchen” und zum “Ende der Demokratie”. Die Volksempfänger glühten. In (a)soziale Medien ratterte es nur so durch die Timelines der Nutzer.
Ich fragte mich also was sein würde, wenn ich einschlafe? Wo wache ich wieder auf? Nun am sechsten des Monats Februar 2020 kam es schlimmer, viel schlimmer, noch viel schlimmer als ich es für möglich gehalten hätte. Es war der Tag, an dem DDR-BÜRGER feststellen mussten 1989 war vollkommen umsonst. Ein Tag begann, an dem überzeugte Demokraten ihren Glauben verloren. Es war das Datum, an dem Kanzlerin Angela Merkel gegen ihr Volk einen “Staatsstreich” beging. Dieser wird in die Geschichte eingehen – als der „Merkelland-Putsch 2020“.
Machs gut Demokratie. Hallo “Merkelkratie“
„Merkelland-Putsch 2020“ ist diese Einschätzung legitim?
Definition: „Als Putsch wird eine Aktion, von Angehörigen des Militärs oder paramilitärischer Organisationen und/oder einer Gruppe von Politikern mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu übernehmen/zu erhalten.“
Wenn wir jetzt “Staat” gegen “Bundesland” ersetzen – beschreibt die Definition die Ereignisse in Thüringen. Angela Merkel führt die Putschisten an. Diese sind Politiker aus CDU, CSU, DIE LINKEN, GRÜNEN, SPD und natürlich der FDP. Weitere Unterstützer sind Teile der Mainstreampresse und der Staatsfunk. Ehemalige DDR-Bürger fühlen sich erinnert, an das Parteienkartell aus SED und Blockparteien, sowie damalig angeschlossene Medien.
Der Putsch – was wir darüber wissen
Wehrte Leser, Sie sträuben sich meiner Einschätzung zu folgen? Gut, dann noch einmal der Reihe nach. Die FDP stellt einen Ministerpräsidenten dessen Namen (Kemmerich) wir getrost vergessen können.
- AKK und Christian Lindner telefonieren und sms‘sen im Zusammenhang der Wahl in Thüringen.
- Christian Lindner, der Parteivorsitzende der FDP reist einen Tag nach der Wahl nach Thüringen.
- Dort „bespricht er sich” mit dem neuen thüringischen “FDP-Landesvorsitzenden”.
- Dieser gewählte neue Ministerpräsident kündigt nun seinen Rücktritt an.
- Neuwahlen werden jetzt auch von der FDP gefordert, offenbar als Akt der Reinwaschung.
- Zuvor hatte Angela Merkel, auch über das Mainstreammedium DER SPIEGEL verkündet, die Wahl/das Wahlergebnis von Thüringen sein “ein unverzeihlicher Fehler”, “Neuwahlen sind eine Option”.
Damit vollzog Merkel den Putsch mindestens gegen die parlamentarische Eigenständigkeit Thüringens. Im Ergebnis wird ebenso die freie Gewissensentscheidung von parlamentarischen Vertretern der thüringischen Wähler negiert und vollkommen abstrus als undemokratisch deklariert. Das Gegenteil entspricht der Wahrheit. Denn der Eingriff war undemokratisch, nicht das Zustandekommen des Wahlergebnisses von Thüringen.
Ein Kartell aus Politikern, die Medien bereiten den Boden
Unterstützt und legitimiert wurde Merkels Putsch durch Politiker der Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, CDU, CSU und FDP, die kartellartig vereint agierten. Sie traten nach der Wahl eine Welle der „Empörung“ los. Deren Helfershelfer organisierten zugleich mediale Angriffe gegen die rechtlich einwandfreie Wahl von Thüringen. All dies erleichterte Merkels Putsch.
Reaktionen nach Thüringen-Wahl von: Dunja Hayali (ZDF-Journalistin), SPD, DER SPIEGEL, Katja Kipping (DIE LINKE), Annalena Baerbock (B90/DIE Grünen), DGB und ver.di
Am 06.02.2020 setzte sich dieses “Böse Spiel” weiter fort. Im Land herrscht Weltuntergangsstimmung. Doch z.B. in der Schweiz wird die ganze Aufregung nicht verstanden. Was deutschlandweit zum Dammbruch verklärt, nennt die NZZ schlicht Demokratie. Weil das eindeutig so ist, will ich auch nicht weiter auf die benannte Thüringen-Wahl eingehen.
NZZ: Ist die Wahl von Thüringen ein Tabubruch, gar ein Skandal? Nein – das ist Demokratie
Die Zwischenerkenntnis: Ein Mensch kann sich entscheiden. Er ist Demokrat oder auch nicht. “Halbdemokraten” gibt es hingegen nicht. An dieser Stelle wurde in meinem Gehirn der Begriff Merkelkratie geboren. Wie kam es dazu?
Merkelkratie? Warum?
Handel mit Bundesländern?
Dieser wäre machtpolitisch gesehen gar nicht so absurd. Die Merkel-CDU, überließe den Rot-Rot-Grünen ein Bundesland, in dem:
- die AfD von einem ihrer bekanntesten Köpfe angeführt wird (lass die sich doch “kloppen”, sich dabei bestenfalls zerlegen/beschädigen)
- die CDU hat dort keinen bedeutenden Einfluss (also strategisch zweitrangig für Merkel)
- Thüringen ist derzeit eher “anstrengend” für die Merkel-CDU (denn dort sitzen ein paar “Aufrührer”, die Merkels Machtposition nicht zuverlässig stützen. Diese sollten, so könnte Merkels Interesse aussehen, keinen Aufwind erfahren)
Wäre dem so, dann ist Thüringen lediglich taktische “Verhandlungsmasse”, mit der sich Merkel, jenes wäre durchaus denkbar, das Bestehenbleiben der Großen Koalition im Bundestag sichert(e) und gleichzeitig ein “Vorwahlgeschenk” in Hinblick auf die nächsten Bundestagswahlen übergibt. Diese Taktik würde zu Angela Merkel passen. Ist das so?
Ein Beispiel für Merkels Taktik
Wir erinnern uns an die “vorgezogene Energiewende”, mit der die Kanzlerin die GRÜNEN lange “erstickte” und sich gleichzeitig Wähler (für uns heute teuer) zurückkaufte.
„Als Reaktion auf das Unglück [von Fukushima] beschloss die Bundesregierung den Atomausstieg und leitete die Energiewende ein“
Quelle: Deutsche Umwelthilfe (2016)
Diese Aussage ist Quatsch. Merkel hatte im Katastrophenjahr 2011 ganz andere Probleme. Zum Beispiel hatten bei den Landtagswahlen nur wenige Wochen nach Fukushima die Grünen mit Baden-Württemberg eine CDU-Hochburg erobert und dort mit Winfried Kretschmann den ersten grünen Ministerpräsidenten gestellt. Bis zum Sommer 2011 sagten Umfragen sogar bundesweit rund 30-Prozent voraus. Nur noch nur noch drei Prozentpunkte lagen die Grünen nun hinter der Union. Infolge entschied Merkels Kabinett, großen Energiekonzernen in einem “Enteignungseingriff”, so könnte die Maßnahme durchaus gewertet werden, den Betrieb von acht Atomkraftwerken sofort und entschädigungslos zu untersagen.
Merkel gewinnt langfristig
Zwar hilft diese Entscheidung der CDU noch nicht bei den NRW-Wahlen, doch langfristig gewinnt Merkel. Die Kanzlerin befreite sich und die Union von der Last der Atomdebatte. Die Grünen verzeichneten bei der folgenden Bundestagswahl herbe Verluste. Wie die Union sich vorher zum Thema positionierte spielte für Merkel keine Rolle. Inhaltliche Widersprüchlichkeit und Glaubwürdigkeit sind der Kanzlerin zweitrangig. Für Deutschland existierte definitiv keine Bedrohungslage, vergleichbar mit der in Fukushima. Machterhalt war offensichtlich die einzige Maxime.
Stichwort Macht: Kurz zurück “nach Thüringen”. Jetzt macht es doch Sinn, dass sich Angela Merkel sogar aus Afrika eingeschaltet. Es ist erkennbar genau ihr Stil. So herrscht und beherrscht sie. Außerdem hat sie ein effektives Werkzeug entwickelt. Es ist die “Mitte” (“gesellschaftliche Mitte”/politische Mitte”) in die sie alles und jeden zwängt.
Warum ist diese “(gesellschaftliche/politische) Mitte” so gefährlich?
Das Gute an einer „wirklichen Demokratie“ ist, dass sie Platz für mehrere Positionen bietet, die sich unter Umständen gegeneinander abgrenzen. So müssen zum Bespiel links oder rechts im ständigen Wettbewerb um Wähler kämpfen und sich den Realitäten anpassen.
Meine Kritik an Merkel? – Eben diese, ihre “Machtstrategie der Mitte”:
Innerhalb dieses „gesellschaftlichen/politischen Konstrukts“ reicht es inzwischen, non-faktisch zu argumentieren/handeln. Wie ist das möglich? Das Utensil dazu, also auch zur Macht, heißt Hypermoral. An diesem “Werkzeug” wurde über Jahre gearbeitet. Inzwischen hält es, wie ein Deckel auf einem eisernen Topf verschlossen, was Merkel miteinander verkocht. Strategisch ist das extrem schlau. Im Ergebnis beobachten wir scheinmoralische Gemenge. Dort ist es nahezu unmöglich, bei unliebsamen Themen, faktisch zu diskutieren. Jeder Versuch endet darin aus der “Mitte”, die gleichzeitig den Herdentrieb der Menschen nach einer Gruppe befriedigt, geworfen zu werden. Die Menschen nehmen diese Zwangskollektivierung meist widerspruchslos an. Wer will schon Außenseiter sein? Wenige entziehen sich. Der Rest wird gnadenlos emotional erpresst. Dazu eine Definition gefolgt von Beispielen.
Emotionale Erpressung
Definition Emotionale Erpressung: Sie zählt zu den Formen psychischer Gewalt. Dabei setzt ein Part, der Erpresser auf Schuldgefühle als Mittel zum Zweck, während der andere Part wegen dieser Schuldgefühle eigene Interessen in den Hintergrund rückt, ggf. aus vermeintlicher Rücksicht eigene Grenzen übertritt.
- „Willst du verantwortlich sein, dafür das Menschen ertrinken. Also…“
- “Allein schon wegen deiner Kinder musst für unseren Klimaschutz eintreten. Dann musst du auch…”
- “Du muss doch einsehen, dass wird deine Freiheitsrechte beschneiden müssen, um die gesellschaftliche Mitte zu stärken, die Guten zu schützen (usw.). Also…
Die verordneten Lösungen sind typisch Merkel, alternativlos.
Auch das kennen wir von der Frau. Dabei entscheidet die Akzeptanz von “ALTERNATIVLOS” darüber, wer die Bequemlichkeiten des sich in der “Mitte” beherrschen lassen, genießen darf. Natürlich ist das entspannter als Eigenständigkeit. Doch verlieren einstmals Eigenständige, Personen wie auch Parteien, innerhalb dieser “Merkel-Mitte” ihre eigentliche gesellschaftliche oder politische Bedeutung. Für deutsche Politik bedeutet das was?
Ständige Konventionen, in deren Ergebnissen die Kanzlerin mindestens in der Vergangenheit ihre Macht ausbauen konnte, führen eben nicht zu einem politischen Wettbewerb, um die besseren Lösungen. Dieses ist nicht mehr möglich, denn die “Zwangskollektivierung” von Meinungen, Zielen und Positionen verhindert jegliches ausbrechen, aus vorgegebenen Denkschablonen. Die Schlauen im “eisernen Kochtopf der Mitte” haben inzwischen erkannt, dass sie nun überflüssige, bis zur Unkenntlichkeit verkochte Opfer von Merkels Machtsstrategie sind. Daher fordern sie mehr und mehr wenigstens Teilhabe.
Die Gefahr für Demokratie?
Die Gefahr bei der “Vermittung” eigentlich stark gegensätzlicher Positionen besteht auch darin, den Menschen vorgetäuschte Mehrheitsverhältnissen zu suggerieren. Diese bestehen in Wirklichkeit nicht, doch sind sie als Machtinstrument durchaus dienlich. Unterschiedliche Meinungen und Interessen sind für eine Gesellschaft vollkommen normal. Darum gibt es verschiedene Parteien oder Interessenvertreter, die in einer Demokratie um Mehrheiten ringen müssen. Je breiter diese “Landschaft”, umso mehr Auswahl hat der Wähler seine Stimme einzusetzen, für angebotene Lösungen, die eben nicht alternativlos sind.
In der “Merkelkratie” hingegen, kann sich der Wähler seit Jahren nur für die Kanzlerin entscheiden. Vollkommen egal für welchen, inzwischen zur Kartell- oder Blockpartei einreduzierten, Protagonisten er sich entscheidet.
Hilft die AfD der deutschen Politik sich in neuen Wassern freizuschwimmen?
Was als Schachzug der von Höcke geführten AfD-Fraktion im Landtag von Thüringen begann, um einen Ministerpräsidenten der LINKEN zu verhindern und immer noch zum deutschlandweiten “Skandal” aufgebauscht wird, ist zugegeben wirklich unterhaltsam. Es öffnet uns die Augen, über den Zustand unserer Gesellschaft und über die Verfasstheit unserer Demokratie. Doch abgesehen davon, hat die Alternative für Deutschland bislang eher einen indirekten Wert. Ja, das die Partei in den Parlamenten vertreten ist macht Politik wieder unterhaltsamer. Das ist nicht grundsätzlich schlecht, denn Menschen wollen unterhalten werden. Die Show ist für Viele wichtiger als es Programme sind. Diese werden von den Wenigsten gelesen. Das gilt für alle Parteien. Also ist der Ansatz, die Bürger durch “Polit-Entertainment” wieder für die eigenen Belange zu interessieren, durchaus dienlich.
Doch Showeffekte allein sind endlich in ihrer Wirkung. Die AfD als Oppositionspartei kann, über die Unterhaltung, das Wecken von Interesse und das Anprangern von Missständen hinaus, natürlicherweise nicht durch Umsetzungen/Ergebnisse glänzen. Irgendwann wird sich aber jede noch so schnittige Rede wie “Gelaber” anhören. Und genau hier hat die AfD nichts zu bieten, was sie bis zu einer eventuellen Machtübernahme tragen könnte. Im Grunde müssten ihre Gegner sie nur lange genug im jetzigen Zustand halten.
Wie machen es Andere?
In diesem Zusammenhang sind die Sozialisten/Kommunisten deutlich besser aufgestellt. Aus ihrer Historie heraus haben sie gelernt, sich an der Basis durch “tun” zu verfestigen. Und selbstverständlich wird honoriert, wenn jemand vor Ort zum Beispiel pragmatische Hilfe leistet, sich kümmert, nicht nur ansprechbar, sondern “dienlich” ist. Meiner Meinung nach wäre die Partei DIE LINKE kaum aufzuhalten, wenn nicht sozialistische/kommunistische extreme Protagonisten den Bürgern “Angst” machten, mindestens aber der Partei DIE LINKE Misstrauen bescherten. In einer Zeit voller Unsicherheit/Angst könnten die Sozialisten/Kommunisten eigentlich erfolgreicher agieren.
Die SPD, obwohl inzwischen auch offen sozialistisch, spielt nicht mehr mit. Sie hat im “Merkelkratie-System” ihre Alleinstellungsmerkmale für Rest-Macht geopfert. Gerade die Sozialdemokraten sind daher Bespiel dafür, wie man sich selber überflüssig machen kann und das Appeasement-Politik für eine Partei auf lange Sicht tödlich ist.
Das gleiche Schicksal scheint nun auch die CDU/CSU mit Macht zu ereilen. Die FDP hat mit Thüringen wieder ihre Impotenz zu Schau gestellt. Sie ist seit Jahrzehnten nicht mehr als ein Diener, Erfüllungsgehilfe oder Mehrheitsbeschaffer im “eisernen Kochtopf der Mitte”.
Erfolgreiche Mitspieler an Merkels Seite
Die GRÜNEN agieren seit einiger Zeit definitiv sehr effektiv. Sie haben erkennbar am deutlichsten gelernt, dass Hypermoral ein wahnsinnig dienliches Werkzeug darstellt. Faktisch handeln die GRÜNEN heute mit Visionen als Ware. Anders noch als bei der Partei DIE LINKE, Sozialismus und Kommunismus sind schwerer greifbar, lassen sich grüne Zukunftsträume besser und vor allem moralisch noch gefahrloser von Bürgern übernehmen. So wird der schon erwähnte “eiserne Kochtopf der Mitte”, im Grunde immer noch durch Merkelkratie verwaltet, zu einem recht wohligen Ort.
Klimaschutz, Umweltschutz und Tierschutz passen super in unsere scheinmoralische Gesellschaft. Der wirkliche Handlungsspielraum ist begrenzt. Doch das ist zweitranging, da Willensbekundungen schon ihren Dienst verrichten. DIE GRÜNEN passen wirklich gut zur Merkelkratie. Sie haben sich zu einem ernstzunehmenden machtpolitischen Mitspieler entwickelt. Ich wäre wirklich nicht verwundert, entstünde aus Merkel-CDU und den GRÜNEN ein dauerhaftes gesamtdeutsches Machtgeflecht.
Jetzt muss nur noch eine Frage beantwortet werden. Was bedeutet das für Deutschland?
