Vorwort: Hätte der SPD-Gründervater Ferdinand Lassalle geahnt, wohin sich der Keimling den er setzte entwickelt, er hätte ihn wohl nicht gepflanzt. Vielleicht hätte er, so lange er es noch konnte, Marx persönlich erwürgt. Denn der Marxismus – heute eine eine Art Religionsersatz für die vermeintlich Schwachen und Gepeinigten, die Lehre hoffnungsvoller Verheißungen des Sozialismus und Kommunismus, zerreißt Sozialdemokraten bis heute – in Uneinigkeit. Und Millionen Tote währen wahrscheinlich weniger zu beklagen, hätte Lassalle sich doch für die Menschheit erfolgreich mit Marx duelliert, anstatt für die Liebe Janko von Racowitza zu unterliegen. Wer diese Einleitung nicht versteht, der mag sich ggf. ein wenig mit deutscher Geschichte auseinandersetzen. Und ja, die SPD hätte mit Lassalle eine reale Chance gehabt, eine Partei für die Arbeiter zu werden. Doch zum eigentlichen Thema.
Die SPD gelähmt bis in die Ewigkeit
Ferdinand Lassalle wollte die Armut der Arbeiter lindern. Dafür war er bereit, vor allem mit Bismarck, ein “soziales Königtum” zu errichten. Doch die Zusammenarbeit mit Klassenfeinden widersprach der Marxschen Lehre, die Bündnisse mit Monarchie, Aristokratie und Bourgeoisie ausschloss. Bis heute sind nicht wenige SPD´ler innerlich zerrissen. Einerseits wollen sich Viele von kommunistisch getriebenen Linken abgrenzen, Pragmatismus kommt bei den Wählern auch deutlich besser an als Ideologie, andererseits befindet man sich, mindestens in der Außenwirkung, im Wettkampf mit Hardcore-Sozialisten die immer noch etwas weiter in Richtung Kommunismus wollen. Zu allem Überfluss finden sich solche Akteure nicht nur bei der Partei DIE LINKE, sondern auch in relevanter Zahl innerhalb der SPD selbst.
Die SPD darf im Grunde nie hinter den Forderungen der LINKEN zurückbleiben, will sie nicht als Verräter “des kleinen Mannes” wahrgenommen werden. In der Koalition mit der CDU auf Bundesebene eine unlösbare Aufgabe. Die CDU ist unter Merkel erheblich in Richtung Mitte-Links gerückt. Weiter nach links kann sie sich nicht bewegen. Für die SPD, angekettet in der gemeinsamen Regierung, reicht das aber eben nicht, um sozialer als die Partei die LINKE zu erscheinen. Die wiederum ist einer breiten Wählerschaft immer noch zu suspekt. In die sich auftuende Lücke pressen sich die GRÜNEN. Die versuchen sich, abgesehen von einigen Protagonisten ihrer Jugendorganisation, als ideologisch gemäßigter zu verkaufen, aber eben sozialer und unabhängiger als die SPD.
Was bleibt den Sozialdemokraten?
Aus diesem Dilemma können sich die Sozialdemokraten seit Jahren nicht befreien. Es zerreibt die Partei und marginalisiert sie innerhalb der deutschen Politiklandschaft. Die Bedingungen sind also furchtbar schlecht für die SPD. Und jetzt beißt sich der Hund in den Schwanz oder der Schwanz sogar den Hund. Der parteiinterne Richtungsstreit, in dem ein Teil der SPD-Mitglieder die Fesseln der Koalition lösen will, um nicht vollends zu erliegen, gerade dieser Streit signalisiert den Wählern Uneinigkeit. Solche allerdings wird einer Partei nie honoriert.
Im Grunde muss die Sozialdemokratie einmal “sterben”, um wieder auferstehen zu können. Dabei ist es egal, ob nun durch die Koalition mit der CDU oder ob die SPD an ihren inneren Kämpfen verblutet. An der Basis der Partei hat man das wohl schon halbwegs begriffen. Auf der Ebene der Mandatsträger und Funktionäre offensichtlich noch nicht. Vor dem anstehenden SPD-Parteitag hat die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag – Katja Mast – zur Geschlossenheit gemahnt.
Mast warb für einen Verbleib der Sozialdemokraten im Regierungsbündnis. “Wir haben noch viel vor in dieser Koalition”, sagte die Abgeordnete. Wahrscheinlich gehört Mast zu denen, die propagieren, man hätte die eigenen “großen SPD-Erfolge in der Regierungskoalition” nur nicht erfolgreich genug nach Außen tragen können. Ihr Mandat – hat bestimmt nichts mit ihrem Werben zu tun. Und wen wundert es? Brav befürworten auch Gewerkschaften ein weiterregieren. Der DGB-Vorsitzende Michael Hoffmann zum Beispiel verweist auf umgesetzte Koalitionsprojekte, wie die “Stabilisierung der Renten”. Eine Stabilisierung auf welchem Niveau, zu welchem Preis und für wie lange bitte?
Fazit:
Wir haben also einen heißen Parteitag zu erwarten. Doch am Ende dessen werden auch neue Vorsitzende, welche auch gewählt werden, am Niedergang der SPD nichts ändern. Lassalle würde weinen. Ein gesellschaftliches Miteinander, anstatt Marxscher Klassenkampf wäre wohl doch die bessere SPD-Ausrichtung gewesen. Und gerade heute könnte eine Partei punkten, würde sie es schaffen – Menschen zu vereinen.
Allerdings wäre das jetziges Versterben der Sozialdemokraten schon schade, denn je chaotischer die Partei, umso größer ihr Unterhaltungswert. Auf dem Parteitag will sich die SPD auch mit “Lecktüchern”, Kondomen und “Queeren Identitäten” beschäftigen. An dieser Stelle möchte ich meine Leser ihrer Fantasie überlassen.
