Demokratie Archive - DER-BARNIMER

Merkelkratie, Putsch und die Mitte

Februar 20, 2020 DER-BARNIMER

Merkelkratie, Putsch und die Mitte… These: „Merkelkratie beschreibt eine Strategie appliziert durch Angela Merkel, die sich darin auszeichnet alle politischen Räume zu besetzen, um Macht zu generieren. Voraussetzung dafür ist die Aufgabe von Überzeugungen, zugunsten totaler Homogenisierungsbestrebungen, um Widerstand zu reduzieren. Eine davon infizierte Demokratie existiert infolge nur noch zum Schein.“ […] Meine Kritik an Merkel? Eben diese, ihre “Machtstrategie der Mitte”: Innerhalb dieses „gesellschaftlichen/politischen Konstrukts“ reicht es inzwischen, non-faktisch zu argumentieren/handeln. Wie ist das möglich? Das Utensil dazu, also auch zur Macht, heißt Hypermoral. An diesem “Werkzeug” wurde über Jahre gearbeitet. Inzwischen hält es, wie ein Deckel auf einem eisernen Topf verschlossen, was Merkel miteinander verkocht. […]

Blockpolitik als letzte Waffe

Januar 10, 2020 DER-BARNIMER

Blockpolitik als letzte Waffe… Es ist die Kurzfassung, um die Verhältnisse im Land Anfang 2020 zu beschreiben. […] Rund fünf Jahre nachdem die Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss, ohne Konsultation des Deutschen Bundestages, Migranten die über Ungarn kamen und allermeistens Asyl einforderten, ohne Registrierung und Prüfung ihres Anspruchs nach Deutschland einreisen zu lassen, zeigt sich das Ausmaß dieser Entscheidung. […] Eine Folge daraus, unser Land ist inzwischen unbestreitbar zerrissen, so wie lange nicht mehr. […] Irgendwann erkennen auch die Gutgläubigsten wie der Hase läuft. Gerade in Deutschland wurde der Bogen dermaßen überspannt, dass selbst mediale Dauerberieselung nicht mehr hilft, um den Schein zu wahren… […]

Demokratie und Freiheit? – Kreistag im Barnim macht weiter „die drei Affen“

Juni 27, 2019 DER-BARNIMER

Demokratie und Freiheit? – Kreistag im Barnim macht weiter „die drei Affen“
Nichts hören, sagen und sehen bleibt die Devise der Verwaltung und des Präsidenten Prof. Dr. Alfred Schultz (LINKE) des Kreistags. Nachdem DER-BARNIMER den Verweigerern unabhängiger Berichterstattung das deutsche Medienrecht und das Pressegesetz Brandenburgs nahegelegt hat und darauf hinweist, dass der Landkreis die Pressefreiheit einfach einmal nach Belieben außer Kraft setzt, antwortet der nun kurz und knapp in einer E-Mail. […]